Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)

1. Allgemeines - Geltungsbereich Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Kaffeerösterei DREIBURGEN, Andreas Allefeld, Industriestraße 64, 92345 Dietfurt und dem Kunden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

2. Lieferung
Alle Artikel werden, sofern ab Lager verfügbar, umgehend an die von Ihnen angegebenen Lieferadresse ausgeliefert. Wir liefern grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands. Bestellungen ins Ausland müssen mit uns gesondert vor Vertragsschluss vereinbart werden. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie umgehend per E-mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine EMail Adresse von Ihnen vorliegt. Es steht Ihnen in diesem Fall frei, auf die Auslieferung der bestellten Produkte zu warten oder Ihre Bestellung umgehend zu stornieren. Bei einer Stornierung werden gegebenenfalls von Ihnen schon erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zurückerstattet. Bei Lieferungsverzögerungen, die auf höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand zurückgehen, sowie sonstigen, von uns nicht zu vertretenden Ereignissen, kann kein Schadensersatz beansprucht werden. Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt uns ausdrücklich vorbehalten. Ihnen entstehen hierbei keine zusätzlichen Kosten, sondern nur die Kosten, welche auch bei einer Einzel- bzw. Gesamtlieferung berechnet worden wären. Die Mindestbestellmenge beträgt 250 Gramm Kaffee. Für die Lieferung innerhalb Deutschlands, sowie Verpackungskosten berechnen wir einen anteiligen Pauschalbetrag von 4,00 EUR. Ab einer Bestellmenge Nettowert von 40,00 Euro liefern wir innerhalb Deutschland versandkostenfrei.

3. Eigentumsvorbehalt
Bei Verbrauchern behalten wir uns für gelieferten oder hergestellten Waren das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sofern Sie als Unternehmer bestellen, sind Sie während eines Eigentumsvorbehalts berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Für diesen Fall treten Sie uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die Ihnen durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung sind Sie zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen und in Zahlungsverzug geraten. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware.

4. Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 7 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Kaffeerösterei DREIBURGEN
Andreas Allefeld
Industriestraße 64
92345 Dietfurt
Fax: 09442 991454
E-Mail: info@kaffeeroesterei-dreiburgen.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Es werden nur ausreichend frankierte Rücksendungen angenommen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

Besondere Hinweise:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (hierzu zählen auch jegliche Formen von gemahlenen Kaffees oder Espressis oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Allgemeine Hinweise zur Rücksendung von Waren:
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung an uns zurück. Verwenden Sie bitte gegebenenfalls eine schützende Umverpackung. Sofern Sie nicht mehr im Besitz der Originalverpackung sind, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, das nicht original verschweißte, oder versiegelte Lebensmittel aufgrund Hygiene- und Lebensmittelrechtlicher Vorschriften bei einer Rücksendung von uns nicht mehr in den Verkehr gebracht werden dürfen und daher bei einem Widerruf des Vertrags von Ihnen in diesen Fällen unter Umständen ein erheblicher Wertersatz zu leisten ist.
Diese allgemeinen Hinweise sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

5. Preise – Kosten
Alle veröffentlichten Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, gegebenenfalls zuzüglich Versandkosten, gemäß diesen Bedingungen. Sie haben die Möglichkeit die Rechnung per PayPal oder Vorkasse zu bezahlen. Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist zu begleichen. Im Falle eines Verzugs sind wir berechtigt, pro berechtigter Zahlungserinnerung eine Bearbeitungsgebühr von 5 € (inkl. USt) zu erheben, es sei denn Sie weisen einen geringerer Schaden nach. Wir sind berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen von Ihnen, Zahlungen zunächst auf ihre älteren Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen durch Verzug entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistungen anzurechnen. Sollten Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht laut Punkt 4 dieser AGBs Gebrauch machen, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Sie haben das Recht zur Aufrechnung nur, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5a. Streichpreise
Sofern im Onlineshop Streichpreise vorhanden sind, beziehen sich diese auf § 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG. Die Streichpreise zeigen dann den ehemaligen Verkaufspreis bis zum jeweiligen angegebenen Datum an.

6. Gefahrübergang
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

7. Gewährleistung
Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 7 Tagen so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Vorstehendes gilt nicht für den Verbrauchgüterkauf. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Wir geben gegenüber unseren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

8. Haftungsbeschränkungen
Unsere Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung des Anspruchs auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen; dies gilt insbesondere für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden). Wir haften nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter oder sonstige unmittelbare Schäden. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sofern wir die Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten haben. Die Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften, sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.

9. Datenschutz
Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur im Rahmen der erforderlichen Auftragsabwicklung.

10. Schlussbestimmungen
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder im Inland ohne Gerichtsstand, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, der Sitz unseres Geschäftsbetriebs. Wir sind darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Alle Änderungen, Nebenabreden, die Kündigung und Aufhebung dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung dieser Klausel. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Schlichtungsstelle:
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.